Allgemeine Geschäftsbedingungen für calendavo
Version 1.1
Stand: 16. Juni 2026
1. Anbieter
Anbieter der Software calendavo ist:
C&I Business 5.0 GmbH
Aachener Str. 37-39
50674 Köln
Deutschland
E-Mail: datenschutz@calendavo.com
nachfolgend "C&I", "Anbieter" oder "wir".
2. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Software calendavo, einer Online-Terminverwaltung mit Buchungssystem, durch Kunden.
calendavo richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Selbständige, Freiberufler, juristische Personen, rechtsfähige Personengesellschaften, Vereine, Organisationen und öffentliche Stellen, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen, selbständigen, beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher sind nicht zur Nutzung von calendavo als Vertragspartner berechtigt.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, C&I stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Individuelle Vereinbarungen zwischen C&I und dem Kunden gehen diesen AGB vor.
3. Vertragsgegenstand
C&I stellt dem Kunden calendavo als cloudbasierte Software-as-a-Service-Lösung zur Verfügung.
calendavo ermöglicht insbesondere:
- Online-Terminbuchungen,
- Verwaltung von Terminen,
- Verwaltung von Terminarten, Leistungen, Standorten und Ressourcen,
- Verwaltung von Mitarbeitenden, Ressourcen oder zuständigen Personen, soweit vom Kunden konfiguriert,
- E-Mail-Benachrichtigungen im Zusammenhang mit Terminen,
- Dokumentenuploads, soweit vom Kunden genutzt,
- Freitextfelder, soweit vom Kunden genutzt,
- Bot-Schutz und Absicherung von Buchungsformularen durch Cloudflare Turnstile,
- Verwaltung eines Kundenkontos,
- technische Speicherung, Sicherung und Verarbeitung der vom Kunden eingegebenen oder durch Terminbuchende übermittelten Daten.
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif, der Leistungsbeschreibung auf der Website, dem Kundenkonto und den jeweils verfügbaren Systemfunktionen.
C&I schuldet die Bereitstellung von calendavo als SaaS-Anwendung, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine bestimmte Anzahl von Buchungen oder eine bestimmte Nutzung durch Terminbuchende.
4. Vertragsschluss
Die Darstellung von calendavo auf der Website oder in sonstigen Materialien stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab, indem er den Registrierungs-, Buchungs- oder Bestellprozess abschließt und die jeweils einbezogenen Vertragsunterlagen akzeptiert.
Der Vertrag kommt zustande, wenn C&I das Kundenkonto freischaltet, den Vertragsschluss bestätigt oder mit der Bereitstellung von calendavo beginnt.
Der Vertrag wird elektronisch geschlossen. Der Kunde akzeptiert im Rahmen des Vertragsschlusses insbesondere diese AGB, die Datenschutzerklärung und die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, soweit eine Auftragsverarbeitung vorliegt.
C&I kann den Vertragsschluss ablehnen, insbesondere wenn der Kunde nicht zum zugelassenen B2B-Kundenkreis gehört, unvollständige oder unzutreffende Angaben macht, ein Missbrauchsrisiko besteht oder frühere Vertragsverstöße vorliegen.
5. Kundenkonto und Zugangsdaten
Zur Nutzung von calendavo erhält der Kunde Zugang zu einem geschützten Kundenkonto.
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, vor Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen und nur berechtigten Personen zugänglich zu machen.
Der Kunde ist für sämtliche Handlungen verantwortlich, die über sein Kundenkonto vorgenommen werden, soweit er diese Handlungen veranlasst hat oder die Nutzung aufgrund einer Verletzung seiner Sorgfaltspflichten ermöglicht wurde.
Der Kunde ist verpflichtet, C&I unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung des Kundenkontos, den Verlust von Zugangsdaten oder eine sonstige Sicherheitsgefährdung bestehen.
C&I ist berechtigt, technische Sicherheitsmaßnahmen wie Zwei-Faktor-Authentifizierung vorzusehen und deren Nutzung zur Voraussetzung für den Zugriff auf calendavo zu machen.
6. Nutzung durch mehrere Personen beim Kunden
Der Kunde ist dafür verantwortlich, welche Personen innerhalb seiner Organisation Zugriff auf calendavo erhalten.
Soweit mehrere Personen des Kunden Zugriff auf dasselbe Kundenkonto erhalten, erfolgt dies in Verantwortung des Kunden.
Der Kunde hat intern sicherzustellen, dass nur berechtigte Personen Zugriff auf personenbezogene Daten, Terminbuchungen, Freitextangaben, Dokumentenuploads und sonstige Inhalte erhalten.
C&I nimmt keine fachliche Prüfung vor, welche Personen innerhalb der Organisation des Kunden auf das Kundenkonto zugreifen dürfen.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, calendavo nur rechtmäßig, vertragsgemäß und unter Beachtung dieser AGB zu nutzen.
Der Kunde ist insbesondere verantwortlich für:
- die Rechtmäßigkeit der über calendavo angebotenen Termine, Leistungen und Inhalte,
- die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung durch den Kunden,
- die Auswahl und Gestaltung von Pflichtfeldern, optionalen Feldern und Freitextfeldern,
- die Aktivierung und Nutzung von Dokumentenuploads,
- die Information von Terminbuchenden und sonstigen betroffenen Personen,
- die Bereitstellung eigener Datenschutzhinweise gegenüber Terminbuchenden,
- die Einhaltung berufsrechtlicher, datenschutzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Pflichten,
- die interne Verwaltung von Zugriffsrechten,
- die Sicherstellung einer geeigneten Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten,
- die Prüfung, ob besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet werden dürfen.
Der Kunde darf calendavo nicht missbräuchlich nutzen. Unzulässig sind insbesondere:
- rechtswidrige Inhalte,
- betrügerische oder irreführende Angebote,
- Phishing,
- Malware,
- Spam,
- unzulässige Werbung,
- Verletzungen von Rechten Dritter,
- Überlastung oder Störung der Systeme,
- Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen,
- unbefugte Zugriffsversuche,
- Nutzung zu strafbaren, ordnungswidrigen oder offensichtlich rechtswidrigen Zwecken.
Der Kunde ist verpflichtet, C&I unverzüglich zu informieren, wenn ihm eine rechtswidrige Nutzung, ein Sicherheitsvorfall oder ein Datenschutzvorfall im Zusammenhang mit calendavo bekannt wird.
8. Freitextfelder, sensible Daten und Dokumentenuploads
Der Kunde kann calendavo abhängig vom Funktionsumfang für Freitextfelder und Dokumentenuploads nutzen.
Der Kunde entscheidet eigenverantwortlich, ob und in welchem Umfang Freitextfelder oder Dokumentenuploads aktiviert oder zugelassen werden.
Die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO, insbesondere Gesundheitsdaten, Angaben zu Beratungsanliegen, Angaben im Zusammenhang mit Rechtsberatung, religiöse oder weltanschauliche Angaben oder sonstige besonders schutzwürdige Informationen, ist nur zulässig, wenn der Kunde hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage hat und die Verarbeitung für seinen Zweck erforderlich ist.
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass sensible Daten nicht ohne rechtliche Grundlage erhoben, gespeichert oder verarbeitet werden.
C&I verarbeitet personenbezogene Daten von Terminbuchenden, Freitextangaben und hochgeladene Dokumente ausschließlich nach Maßgabe der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung und nicht für eigene Zwecke, nicht für Werbung, nicht für Profilbildung, nicht für Benchmarking und nicht für das Training von KI-Systemen.
Der Kunde darf über calendavo keine Inhalte hochladen, speichern oder verarbeiten lassen, die rechtswidrig sind, Rechte Dritter verletzen oder die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Systeme gefährden.
9. E-Mail-Benachrichtigungen
calendavo kann E-Mail-Benachrichtigungen im Zusammenhang mit Terminen, Terminbuchungen, Terminänderungen, Stornierungen, Kundenkonten, Sicherheit und Support bereitstellen.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass der Versand von E-Mail-Benachrichtigungen an Terminbuchende oder sonstige Empfänger rechtlich zulässig ist.
Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, keine unzulässige Werbung, keine rechtswidrigen Inhalte und keine irreführenden Informationen über calendavo zu versenden oder versenden zu lassen.
C&I kann den Versand von E-Mails einschränken oder sperren, wenn Anhaltspunkte für Missbrauch, Spam, technische Gefährdungen, Reputationsrisiken oder Rechtsverstöße bestehen.
10. Technische Schutzmaßnahmen und Cloudflare Turnstile
C&I ist berechtigt, technische Schutzmaßnahmen gegen automatisierte Zugriffe, Spam, Missbrauch, Sicherheitsangriffe und sonstige nicht vertragsgemäße Nutzung einzusetzen.
Hierzu können insbesondere Bot-Schutz-, Rate-Limiting-, Sicherheitsprüfungs- und Formularschutzmechanismen gehören. Im Buchungsprozess kann insbesondere Cloudflare Turnstile eingesetzt werden, um zwischen menschlichen Nutzern und automatisierten Zugriffen zu unterscheiden und Buchungsformulare vor Missbrauch zu schützen.
Der Kunde darf diese Schutzmaßnahmen nicht umgehen, deaktivieren, manipulieren oder durch Dritte umgehen lassen.
C&I ist berechtigt, Buchungen, Formularübermittlungen oder Zugriffe technisch abzulehnen, zu verzögern oder einzuschränken, wenn die eingesetzten Schutzmaßnahmen einen Missbrauchs-, Spam-, Bot- oder Sicherheitsverdacht erkennen.
11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit C&I im Rahmen von calendavo personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt ergänzend die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die personenbezogenen Daten, die er über calendavo verarbeitet oder durch Terminbuchende verarbeiten lässt.
Der Kunde ist insbesondere für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, die Rechtsgrundlagen, Informationspflichten, Betroffenenrechte, Löschfristen, Pflichtfelder, Freitextfelder, Dokumentenuploads und die interne Zugriffsorganisation verantwortlich.
C&I verarbeitet Auftragsdaten ausschließlich nach Maßgabe der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, des Hauptvertrags, dieser AGB und der dokumentierten Weisungen des Kunden.
Die Datenschutzerklärung von C&I gilt für eigene Datenverarbeitungen von C&I, insbesondere Website, Registrierung, Kundenkonto, Vertragsverwaltung, Support und Abrechnung.
12. Preise, Abrechnung und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise oder die im Bestellprozess angezeigten Preise.
Alle Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Die Vergütung ist im Voraus für den jeweils gebuchten Abrechnungszeitraum fällig.
Bei monatlicher Zahlung erfolgt die Abrechnung monatlich. Bei jährlicher Zahlung erfolgt die Abrechnung jährlich.
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe oder über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden.
Nach erfolgreicher Zahlung stellt C&I dem Kunden die Rechnung im Kundenbereich zum Download bereit.
Der Kunde ist verpflichtet, gültige und ausreichende Zahlungsinformationen bereitzustellen und sicherzustellen, dass fällige Zahlungen erfolgreich durchgeführt werden können.
13. Fehlgeschlagene Zahlung, Sperrung und Zahlungsverzug
Schlägt eine fällige Zahlung fehl, ist C&I berechtigt, den Zugang zu calendavo oder einzelne kostenpflichtige Funktionen vorübergehend zu sperren oder einzuschränken, bis die Zahlung erfolgreich nachgeholt wurde.
C&I kann den Kunden über die fehlgeschlagene Zahlung informieren und eine erneute Zahlung oder Aktualisierung der Zahlungsdaten verlangen.
Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt auch während einer Sperrung oder Einschränkung bestehen, soweit der Kunde die fehlgeschlagene Zahlung zu vertreten hat oder die Sperrung auf nicht ausreichenden, ungültigen oder fehlerhaften Zahlungsinformationen beruht.
C&I ist berechtigt, fehlgeschlagene Zahlungen erneut einzuziehen oder den Kunden zur Bereitstellung einer anderen Zahlungsmethode aufzufordern.
Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, kann C&I Verzugszinsen und sonstige gesetzlich zulässige Verzugsschäden geltend machen.
Bei wiederholten Zahlungsausfällen, erheblichen Zahlungsrückständen oder erfolgloser Zahlungsaufforderung ist C&I berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen.
C&I wird bei einer Sperrung berechtigte Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen, insbesondere den Zugriff auf erforderliche Abrechnungsinformationen und, soweit zumutbar, auf Exportmöglichkeiten nicht unangemessen erschweren.
14. Vertragslaufzeit und ordentliche Kündigung
Der Vertrag läuft für den jeweils gebuchten Abrechnungszeitraum.
Bei monatlicher Zahlung beträgt der Abrechnungszeitraum einen Monat. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Bei jährlicher Zahlung beträgt der Abrechnungszeitraum zwölf Monate. Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich automatisch um einen weiteren Abrechnungszeitraum.
Die Kündigung kann über die im Kundenkonto bereitgestellten Funktionen oder in Textform über die von C&I bereitgestellten Kontaktwege erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15. Außerordentliche Kündigung
C&I ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
- der Kunde gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt,
- der Kunde gegen Datenschutzpflichten verstößt und dadurch Rechte betroffener Personen, C&I oder Dritter gefährdet,
- der Kunde calendavo für rechtswidrige, betrügerische, missbräuchliche oder sicherheitsgefährdende Zwecke nutzt,
- der Kunde wiederholt oder erheblich mit Zahlungen ausfällt,
- der Kunde unzutreffende Angaben zu seiner Unternehmereigenschaft oder Identität macht,
- der Kunde Rechte Dritter verletzt,
- eine weitere Vertragsdurchführung für C&I unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist.
Soweit der wichtige Grund in einer Pflichtverletzung liegt, wird C&I den Kunden grundsätzlich abmahnen oder eine angemessene Frist zur Abhilfe setzen, sofern dies gesetzlich erforderlich, zumutbar und unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes angemessen ist.
Eine vorherige Abmahnung oder Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Verstoß besonders schwerwiegend ist, eine sofortige Reaktion zur Abwehr von Schäden, Sicherheitsrisiken oder Rechtsverstößen erforderlich ist oder der Kunde die Abhilfe ernsthaft und endgültig verweigert.
Der Kunde ist ebenfalls berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, wenn C&I wesentliche Vertragspflichten erheblich verletzt und den Verstoß trotz angemessener Fristsetzung nicht behebt.
16. Folgen der Vertragsbeendigung
Nach Vertragsende wird der Zugang des Kunden zu calendavo beendet oder eingeschränkt.
Der Kunde erhält nach Vertragsende eine Exportfrist von 30 Tagen, soweit keine außerordentlichen Gründe, Sicherheitsrisiken oder gesetzlichen Pflichten entgegenstehen.
Nach Ablauf der Exportfrist werden die Produktivdaten des Kunden innerhalb von 30 weiteren Tagen gelöscht, soweit keine gesetzliche Pflicht oder dokumentierte Weisung entgegensteht.
Backups mit Kundendaten werden nach dem regulären Backup-Zyklus überschrieben oder gelöscht, spätestens jedoch nach 90 Tagen.
Vertrags-, Rechnungs- und Zahlungsdaten zwischen C&I und dem Kunden sind nicht Teil der Auftragsverarbeitung für Terminbuchungsdaten und werden nach den jeweils geltenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert.
Eine Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte erfolgt nur, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder ausdrücklich vereinbart wurde.
17. Verfügbarkeit und Betrieb
C&I bemüht sich um einen zuverlässigen und störungsarmen Betrieb von calendavo.
Eine bestimmte Verfügbarkeit, ein bestimmtes Service Level Agreement oder bestimmte Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten werden nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurde.
calendavo kann zeitweise nicht oder nur eingeschränkt verfügbar sein, insbesondere aufgrund von:
- Wartungsarbeiten,
- Updates,
- Sicherheitsmaßnahmen,
- technischen Störungen,
- Störungen bei Hosting- oder Infrastrukturprovidern,
- Störungen bei Cloudflare Turnstile oder sonstigen Sicherheitsdiensten,
- höherer Gewalt,
- Angriffen auf die Systeme,
- notwendigen Maßnahmen zur Fehlerbehebung oder Gefahrenabwehr.
C&I wird planbare Wartungsarbeiten nach Möglichkeit so durchführen, dass Beeinträchtigungen gering gehalten werden.
C&I ist berechtigt, den Zugang zu calendavo vorübergehend einzuschränken, wenn dies zur Sicherheit, Integrität, Verfügbarkeit, Wartung oder Fehlerbehebung erforderlich ist.
18. Support
C&I bietet Support per E-Mail oder über die im Kundenkonto oder auf der Website bereitgestellten Kontaktwege.
Es bestehen keine garantierten Supportzeiten, Reaktionszeiten oder Lösungszeiten, sofern dies nicht ausdrücklich individuell vereinbart wurde.
C&I entscheidet nach angemessenem Ermessen über Art, Umfang und Priorität der Supportbearbeitung.
Supportleistungen beziehen sich auf die Nutzung von calendavo. C&I schuldet keine Rechtsberatung, keine Datenschutzberatung, keine steuerliche Beratung, keine betriebswirtschaftliche Beratung und keine Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der vom Kunden eingerichteten Buchungsprozesse.
Ein Zugriff des Supports auf das Kundenkonto erfolgt nur nach proaktiver Freigabe durch den Kunden oder soweit dies zur Bearbeitung eines dokumentierten Sicherheits- oder Incident-Falls erforderlich ist.
19. Änderungen und Weiterentwicklung der Software
C&I ist berechtigt, calendavo weiterzuentwickeln, zu ändern, zu verbessern, anzupassen oder Funktionen zu ersetzen, soweit dadurch der vertraglich vereinbarte wesentliche Leistungszweck nicht unangemessen beeinträchtigt wird.
Änderungen können insbesondere erfolgen aufgrund von:
- technischer Weiterentwicklung,
- Sicherheitsanforderungen,
- gesetzlichen Anforderungen,
- Datenschutzanforderungen,
- Fehlerbehebung,
- Änderung von Infrastruktur oder Betriebskonzepten,
- wirtschaftlicher oder technischer Notwendigkeit.
C&I ist berechtigt, einzelne Funktionen zu ändern, einzuschränken oder zu entfernen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigt werden.
Wesentliche Änderungen, die den Kunden erheblich beeinträchtigen, werden dem Kunden nach Möglichkeit vorab mitgeteilt.
20. Änderungen der AGB
C&I kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, technischer Anforderungen, Sicherheitsanforderungen, des Leistungsumfangs, der Betriebsabläufe oder der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
C&I wird den Kunden über wesentliche Änderungen in geeigneter Weise informieren.
Änderungen gelten als angenommen, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht und C&I den Kunden in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hingewiesen hat.
Widerspricht der Kunde fristgerecht, gelten die bisherigen AGB fort. C&I ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin zu kündigen, wenn eine Fortführung des Vertrags zu den bisherigen Bedingungen nicht zumutbar ist.
Änderungen, die Hauptleistungspflichten, Preise für laufende Abrechnungszeiträume oder wesentliche Vertragspflichten erheblich zu Lasten des Kunden ändern, bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, soweit gesetzlich erforderlich.
21. Preisänderungen
C&I kann Preise mit Wirkung für zukünftige Abrechnungszeiträume ändern.
Preisänderungen werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden mitgeteilt.
Der Kunde kann den Vertrag vor Wirksamwerden der Preisänderung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Hierauf wird C&I den Kunden in der Mitteilung über die Preisänderung hinweisen.
Preisänderungen gelten nicht rückwirkend für bereits bezahlte Abrechnungszeiträume.
22. Rechte an calendavo
Alle Rechte an calendavo, einschließlich Software, Benutzeroberflächen, Datenbankstrukturen, Designs, Marken, Logos, Dokumentationen, Konzepten und sonstigen Bestandteilen, verbleiben bei C&I oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, calendavo im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
Der Kunde darf calendavo nicht kopieren, vermieten, verleasen, verkaufen, unterlizenzieren, öffentlich zugänglich machen, Dritten als eigenständigen Dienst bereitstellen, zurückentwickeln, dekompilieren oder anderweitig außerhalb des vertraglich vorgesehenen Zwecks nutzen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.
23. Inhalte und Daten des Kunden
Der Kunde behält die Rechte an den von ihm oder seinen Terminbuchenden in calendavo eingegebenen Daten und Inhalten.
Der Kunde räumt C&I für die Dauer des Vertrags das Recht ein, diese Daten und Inhalte zu speichern, zu verarbeiten und technisch zu nutzen, soweit dies zur Bereitstellung von calendavo, zur Vertragserfüllung, zur Auftragsverarbeitung, zur Sicherheit, zur Fehleranalyse, zur Datensicherung und zum Support erforderlich ist.
C&I prüft Inhalte des Kunden grundsätzlich nicht fachlich, rechtlich oder inhaltlich.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
24. Freistellung
Der Kunde stellt C&I von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung von calendavo durch den Kunden geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
Dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen:
- rechtswidriger Inhalte,
- unzulässiger Datenverarbeitung,
- Verletzung von Datenschutzpflichten,
- Verletzung von Persönlichkeitsrechten,
- Verletzung von Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechten,
- unzulässiger Werbung,
- Missbrauch von E-Mail-Funktionen,
- rechtswidriger Dokumentenuploads,
- Umgehung oder Manipulation technischer Schutzmaßnahmen.
Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung, soweit diese erforderlich sind.
C&I wird den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche informieren und ihm Gelegenheit zur Mitwirkung bei der Verteidigung geben, soweit dies zumutbar ist.
25. Mängel und Störungen
Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel, Störungen oder Fehler unverzüglich über die bereitgestellten Supportwege zu melden und dabei die zur Fehleranalyse erforderlichen Informationen bereitzustellen.
C&I wird gemeldete Mängel innerhalb angemessener Zeit prüfen und beheben, soweit ein von C&I zu vertretender Mangel vorliegt.
Unerhebliche Abweichungen, bloße Bedienungsfehler, Störungen aus der Sphäre des Kunden, Störungen der Internetverbindung des Kunden, Fehlkonfigurationen durch den Kunden oder Störungen durch nicht von C&I verantwortete Drittleistungen gelten nicht als Mangel von calendavo.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Fehleranalyse angemessen mitzuwirken.
26. Haftung
C&I haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
C&I haftet ebenfalls unbeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere dem Produkthaftungsgesetz, sowie bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet C&I nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
In Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Reputationsschäden oder Datenverluste besteht nur, soweit gesetzlich zwingend vorgeschrieben oder soweit C&I nach den vorstehenden Regelungen haftet.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden, Erfüllungsgehilfen und Beauftragten von C&I.
Die Haftung für Datenverluste ist der Höhe nach auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung oder Nutzung vorhandener Export- und Sicherungsmöglichkeiten zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, soweit der Datenverlust nicht von C&I vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
27. Höhere Gewalt
C&I haftet nicht für Verzögerungen, Leistungsstörungen oder Ausfälle, die auf Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von C&I zurückzuführen sind.
Dazu gehören insbesondere Naturereignisse, Krieg, Terror, Unruhen, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, Stromausfälle, Internetausfälle, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, Angriffe auf IT-Systeme, Störungen bei Infrastrukturprovidern, Störungen bei Sicherheitsdienstleistern oder sonstige Ereignisse höherer Gewalt.
C&I wird den Kunden über erhebliche Beeinträchtigungen informieren, soweit dies möglich und zumutbar ist.
28. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
29. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden.
Vertrauliche Informationen sind insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Informationen, Sicherheitsinformationen, Vertragsinformationen, nicht öffentliche Produktinformationen und sonstige Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder nach den Umständen als vertraulich anzusehen sind.
Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, ohne Pflichtverletzung öffentlich bekannt werden, der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.
Die Vertraulichkeitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
30. Referenznennung
C&I darf den Namen und das Logo des Kunden nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden als Referenz verwenden.
Eine Zustimmung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
31. Übertragung des Vertrags
Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von C&I auf Dritte übertragen.
C&I darf den Vertrag oder einzelne Rechte und Pflichten auf verbundene Unternehmen oder Rechtsnachfolger übertragen, soweit berechtigte Interessen des Kunden dadurch nicht unangemessen beeinträchtigt werden.
32. Unterauftragnehmer und Dienstleister
C&I darf zur Erbringung der Leistungen Unterauftragnehmer und Dienstleister einsetzen.
Soweit diese personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, gelten die Regelungen der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
Für die Auftragsverarbeitung im Rahmen von calendavo werden die in der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung genannten Unterauftragsverarbeiter eingesetzt.
33. Kommunikation
Rechtserhebliche Erklärungen können in Textform erfolgen, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
C&I kann den Kunden über die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse, über das Kundenkonto oder über die im Bestellprozess angegebenen Kontaktwege informieren.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Kontaktdaten aktuell zu halten.
Mitteilungen gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt angegebene E-Mail-Adresse versendet wurden und C&I keine Fehlermeldung erhält, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.
34. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Köln, soweit gesetzlich zulässig.
Erfüllungsort ist der Sitz von C&I, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die Parteien werden eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.